AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Diakoneo KdöR Paramentik und Diakoneo KdöR Textilkunst (AGB) 

 

1. Geltungsbereich

  1. Alle (Online-) Bestellungen, Angebote, Aufträge, Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen erfolgen ausschließlich auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB).
  2. Abweichungen von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen bedürfen immer unserer ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung. Eventuell abweichenden als auch ergänzenden Bestimmungen unseres Auftraggebers, wird hiermit widersprochen.

 

2. Vertragsabschluss

  1. Die Darstellung der Produkte der Diakoneo KdöR Paramentik und Diakoneo KdöR Textilkunst auf deren Websites und in Werbemitteln, stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar.
  2. Nach Eingang und Prüfung der Anfrage oder Bestellung erhält der Kunde ein Angebot. Ein Auftrag kommt zustande, wenn der Kunde das Angebot schriftlich bestätigt und wir dieses annehmen. Mit der Annahme entsteht ein für beide Seiten bindender (Kauf-)Vertrag. Dies gilt nicht für Bestellungen, die über die Bestellplattform erfolgen. Dort kommt ein verbindliches Angebot zustande, wenn der Besteller den Button "Kaufen" anklickt. Der Besteller ist in diesem Fall für 7 Tage ab Abgabe der Bestellung daran gebunden. Ein finaler Kaufvertrag kommt hier erst durch eine schriftliche Annahmeerklärung durch Diakoneo oder durch die Lieferung der Ware zustande.
  3. Der Kaufvertrag kommt dann zwischen Diakoneo KdöR, Paramentik bzw. Diakoneo KdöR Textilkunst, Wilhelm-Löhe-Str. 14, 91564 Neuendettelsau (im Folgenden Diakoneo genannt) und dem Kunden bzw. Auftraggeber zustande. 
  4. Beide Vertragsparteien sind verpflichtet, wesentliche Vertragsbestandteile – insbesondere Lieferung, Preise, Mengen, Artikel und Beschaffenheit der Ware – verbindlich festzulegen.
  5. Kommt es nach Beratungsgesprächen zu keinem weiteren Auftrag, behalten wir uns das Recht vor, eine angemessene Aufwandsentschädigung sowie die Fahrtkosten gemäß den im Angebot festgelegten Konditionen in Rechnung zu stellen. Bei allen anderen Verträgen ist im Falle eines Nichtzustandekommens der vereinbarte Betrag in voller Höhe (100 %) zu zahlen. Dem Kunden wird dabei ausdrücklich der Nachweis gestattet, dass, ein Schaden oder eine Wertminderung überhaupt nicht entstanden oder wesentlich niedriger ist.
  6. Diakoneo ist berechtigt, Anzahlungen zu verlangen. Die Höhe und Fälligkeit der Anzahlung müssen im Angebot schriftlich festgehalten werden.

 

3. Zahlungsbedingungen

 

  1. Das Rechnungsdatum entspricht dem Tag der Lieferung oder Abholung der Ware.
  2. Der Rechnungsbetrag ist vom Kunden spätestens 14 Tage nach Zugang der Rechnung auf das in der Rechnung angegebene Konto von Diakoneo zu überweisen.
  3. Bei Zahlungsverzug anfallende Mahnkosten betragen 5,00 € pro Mahnung.
  4. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus demselben Vertragsverhältnis resultieren.

  5. Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur dann zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder schriftlich durch uns anerkannt wurden.

 

4. Preise und Versandkosten

 

  1. Soweit nicht anders angegeben, verstehen sich die genannten Preise als Bruttopreise.
  2. Bei Lieferungen an Privatpersonen in Staaten außerhalb der Europäischen Union (Drittstaaten) erfolgt die Rechnungsstellung grundsätzlich unter Ausweis der gesetzlichen deutschen Mehrwertsteuer.
  3. Für Lieferungen an Unternehmen in Staaten der Europäischen Union und das Vereinigte Königreich ist die Vorlage einer gültigen Umsatzsteuer-Identifikationsnummer (USt-ID) erforderlich. Ohne entsprechende Angaben behalten wir uns vor, die Lieferung als an eine Privatperson zu behandeln und die deutsche Mehrwertsteuer zu berechnen.
  4. Zusätzlich zu den angegebenen Preisen trägt der Käufer die Versandkosten für die bestellten Produkte, sofern nicht anders vereinbart. Die Versandkosten werden je nach Größe des Pakets und dem Lieferland berechnet.
  5. Ab einem Warenwert von 1.000 EUR ist bei Versand in einen Drittstaat eine elektronische Zollanmeldung erforderlich. Die ordnungsgemäße Durchführung der Zollanmeldung erfolgt durch den Verkäufer oder einen beauftragten Dienstleister; zusätzliche hierfür anfallende Kosten trägt der Käufer, sofern nicht anders vereinbart.

 

5. Bedingungen zur Lieferung und Abnahme der Waren

 

  1. Die Kosten für die übliche Verpackung der Ware trägt der Käufer. Wünscht der Käufer eine spezielle Verpackungsart, hat er dies rechtzeitig mitzuteilen. Alternativ zur Lieferung kann die Ware in unserer Werkstatt in Neuendettelsau abgeholt werden. Teillieferungen sind nach vorheriger schriftlicher Absprache möglich.
  2. Die Lieferung erfolgt von unserem Lager an die vom Kunden genannte Lieferadresse.
  3. Die Lieferzeit beträgt in der Regel 1-2 Wochen und beginnt mit dem Eingang der Bestellung. Bei individuell gestalteten Produkten wird die Lieferzeit in Absprache mit dem Kunden festgelegt.
  4. Die Lieferung erfolgt bis zum vereinbarten Liefertermin. Sollte dieser aus unvorhersehbaren Gründen, insbesondere durch höhere Gewalt oder unverschuldete Störungen, nicht eingehalten werden können, wird der Käufer rechtzeitig informiert. In solchen Fällen besteht weder ein Rücktrittsrecht vom Vertrag noch ein Anspruch auf Schadensersatz für eventuell entstehende Verzögerungen. Dem Verkäufer ist in einem solchen Fall ein angemessener Zeitraum zur nachträglichen Lieferung einzuräumen. Sollte die Lieferung auch innerhalb dieses Zeitraums nicht erfolgen, hat der Käufer das Recht, vom Vertrag zurückzutreten.
  5. Der Käufer ist verpflichtet, die Ware fristgerecht abzunehmen. Erfolgt die Abnahme nicht, kann die Rechnung dennoch unverzüglich gestellt werden, wodurch unsere Sorgfaltspflicht entfällt.

 

6. Eigentumsvorbehalt

 

Bis zur vollständigen Zahlung bleibt die Ware Eigentum von Diakoneo. 

7. Urheberrecht und sonstige Schutzrechte

 

  1. Mit der Auftragserteilung bestätigt der Auftraggeber, dass er sämtliche für die Durchführung des Auftrags erforderlichen Urheber-, Leistungsschutz- und sonstigen Rechte besitzt oder ordnungsgemäß erworben hat. Er übernimmt hierfür die volle Haftung und stellt uns von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, insbesondere von wettbewerbs- und urheberrechtlichen Forderungen.
  2. Der Auftraggeber erwirbt durch die Auftragserteilung kein Anrecht auf die von uns erstellten Entwürfe, Skizzen oder sonstigen kreativen Arbeiten. Diese verbleiben in unserem Eigentum und dürfen ohne unsere ausdrückliche schriftliche Zustimmung weder genutzt, vervielfältigt noch an Dritte weitergegeben werden.
  3. Alle Urheberrechte an den von uns erstellten Entwürfen, Designs, Skizzen und sonstigen kreativen Arbeiten verbleiben auch nach dem Kauf der Ware in vollem Umfang bei Diakoneo. Der Käufer erwirbt keinerlei Rechte zur exklusiven Nutzung. Wir behalten uns das Recht vor, diese Inhalte auch für andere Produkte und Projekte zu verwenden.

 

8. Farbbezeichnungen und Größenangaben

 

Die in unseren Publikationen (z. B. Internet oder Werbeunterlagen) angegebenen Farbbezeichnungen und Größenabgaben unterliegen keinen festen Normen. Rückschlüsse auf bestimmte Abmessungen oder allgemein gültige Farbvorstellungen sind aufgrund dieser Angaben nicht möglich und begründen keine Beanstandungen.

 

9. Widerrufsrecht

 

Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB).

Ist der Besteller ein solcher Verbraucher, steht ihm ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Für dieses gilt nachfolgende Widerrufsbelehrung.

 

WIDERRUFSBELEHRUNG

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Diakoneo Paramentik bzw. Diakoneo Textilkunst, Wilhelm-Löhe-Str. 14, 91564 Neuendettelsau, E-Mail: paramentik(at)diakoneo.de bzw. textilkunst(at)diakoneo.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. 

 

FOLGEN DES WIDERRUFS

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist. 

Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind; zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde; zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat; zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen. 

Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde; zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden; zur Lieferung von Ton- und Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

ENDE DER WIDERRUFSBELEHRUNG

10. Mängelhaftung

 

  1. Diakoneo haftet uneingeschränkt gemäß den gesetzlichen Bestimmungen, für von ihr übernommenen Garantien, bei Arglist sowie für Schäden, die unter die Haftung des Produkthaftungsgesetzes fallen.
  2. Diakoneo haftet zudem für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von ihr, ihren gesetzlichen Vertretern oder ihren Erfüllungsgehilfen beruhen.
  3. Eine Haftung nach den gesetzlichen Bestimmungen für Pflichtverletzung von ihr, ihren gesetzlichen Vertretern oder ihren Erfüllungsgehilfen, die nur auf einfacher Fahrlässigkeit beruhen, übernimmt Diakoneo nur in folgenden Fällen:
    1.  für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit
    2. für Schäden aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Einschränkung den Vertragszweck gefährden würde (= Kardinalspflichten). In diesem Fall haftet Diakoneo jedoch nur, soweit die Schäden vertragstypisch und vorhersehbar sind.
  4. Eine weitergehende Haftung von Diakoneo ist ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs ausgeschlossen. Soweit die Haftung von Diakoneo ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von Diakoneo.
  5. Offene Mängel sind vom Käufer spätestens innerhalb von 12 Kalendertagen nach Erhalt der Ware schriftlich beim Verkäufer geltend zu machen. Versteckte Mängel müssen unverzüglich nach deren Entdeckung gegenüber dem Verkäufer gerügt werden.
  6. Geringe, technisch bedingte Abweichungen in Qualität, Farbe, Maßen oder Design, stellen keinen Sachmangel dar.
  7. Mängel an einem Teil der gelieferten Ware berechtigen nicht zur Beanstandung der gesamten Lieferung. Die übrige Lieferung bleibt hiervon unberührt und ist vollständig zu akzeptieren.
  8. Reklamationen berechtigen nicht zur Zurückhaltung von Zahlungen.
  9. Maßgebend für die Qualität der von uns gelieferten Waren sind die im Beratungsgespräch oder bei der Maßabnahme vorgelegten Muster.
  10. Unerhebliche Abweichungen in der Qualität und Auslieferung der Ware behalten wir uns vor, sofern diese aufgrund von Rohstoffen oder technischen Gründen unvermeidlich sind.
  11. Bei der Lieferung von Unikaten sowie maßgefertigten Produkten in spezifischen Farben und Größen ist ein Rücktritt vom Vertrag ausgeschlossen. Diese Artikel sind individuell auf die Wünsche des Auftraggebers abgestimmt und können nicht zurückgegeben oder umgetauscht werden.
  12. Ist die Reklamation begründet, übernehmen wir nach unserer Wahl die Instandsetzung der Ware, eine Ersatzlieferung oder eine Gutschrift. Ansprüche auf Wandlung des Kaufvertrags oder Minderung des Kaufpreises sind ausgeschlossen.
  13. Für unsere Beratung wird keine Haftung übernommen. Sie befreit den Kunden nicht von der persönlichen Prüfungspflicht.

 

11. Salvatorische Klausel

 

Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam oder nicht durchsetzbar sein, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die ungültige oder nicht durchsetzbare Bestimmung wird durch eine solche ersetzt, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung möglichst nahekommt.